4. Stufe des Lärmaktionsplans für Nienburg liegt öffentlich aus

Stadtratsgruppe GRÜNE-Linke fordert vorgeschlagene Maßnahmen der Geschwindigkeitsbegrenzungen zur Reduzierung der Lärmbelastung in der Stadt für die öffentliche Auslegung im Lärmaktionsplan zu belassen

Gegenstand einer kontroversen Diskussion im Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss (STEP) war der vorgelegte Entwurf der 4. Stufe des Lärmaktionsplanes (LAP) der Stadt Nienburg. Mit den Stimmen der großen Fraktionen wurden gegen die Stimmen der GRÜNEN und Linken wesentliche Punkte aus dem Vorschlag der Verwaltung gestrichen, bevor er zur Einsicht und Stellungnahme in die öffentliche Auslegung gehen soll (Auslegung im Rathaus Nienburg vom 13.08. bis 10.09.2024 und auf www.nienburg.de). Mit dem Lärmaktionsplan kommt die Stadt einer EU-Richtlinie nach, die den Kommunen die Aufgabe auferlegt, den Lärmpegel im Stadtgebiet zu bewerten und diesen durch geeignete Maßnahmen zu minimieren. Die notwendige Fortschreibung der bereits beschlossenen 3. Stufe des Lärmaktionsplanes analysiert (...) weiterlesen >

Ortsverband lud zum Straßenfest Rühmkorffstraße

Austausch über die Neugestaltung der Straße mit den Anwohnenden und MdL Stephan Christ

„Die Anwohnenden der Rühmkorffstraße haben sich vor vier Jahren erfolgreich gegen eine Sanierung der Straße auf Ihre Kosten gewehrt und damit die Diskussion um die Straßenausbau-Beitrags-Satzung, kurz StraBS, im Stadtrat befeuert. Deshalb möchten wir heute Abend hier in der Rühmkorffstraße feiern, dass in Nienburg die StraBS abgeschafft wurde und dass die Straßensanierung in der Kommune nun nach Dringlichkeit entschieden und aus Steuermitteln finanziert wird.“ Mit diesen Worten eröffnete Mechthild Schmithüsen, Co-Vorsitzende des Nienburger Ortsverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ein kleines Straßenfest in der Rühmkorffstraße, zu dem der Ortsverband die Anwohnenden und alle Interessierten eingeladen hatte. Anlass war die Sommertour des GRÜNEN Landtagsabgeordneten Stephan Christ, der (...) weiterlesen >

Fahrradtour der GRÜNEN zu Orten mit NS-Vergangenheit

Der Ortsverband der GRÜNEN hatte eingeladen, um vor dem gemeinsamen Besuch des „Weserbeatz“ auf der Festwiese, mit einer kleinen Radtour interessante Orte mit NS-Vergangenheit in Nienburg aufzusuchen. Mechthild Schmithüsen, Sprecherin der Ortsverbands, hatte intensiv recherchiert und die Fakten zu den verschiedenen Orten zusammengetragen. Die Gruppe besuchte unter anderem den jüdischen Friedhof, die Gedenktafel der zerstörten Synagoge, das sogenannte „braune Haus“ und den künftigen Gedenkort für das Kriegsgefangenenlager STALAG XC hinter dem Nienburger Krankhaus. „Es gibt auch hier in Nienburg viele Orte und Anlässe an die Verbrechen der NS-Zeit zu erinnern. Einige Orte sind ausführlich dokumentiert und auch für die Bürger:innen gut kenntlich gemacht. Es ist aber schon (...) weiterlesen >

Eine Rolle rückwärts für die Verkehrswende in Nienburg

Pressemitteilung zur Ablehnung des Fahrradschutzstreifens auf der Hannoverschen Straße

„Eine Rolle rückwärts für die Verkehrswende in Nienburg“ – so bewertete der Ortsverband der Grünen auf seiner letzten Sitzung die jüngste Entscheidung des Stadtentwicklungsausschusses zur Gestaltung der Hannoverschen Straße hinsichtlich des Radverkehrs. Auf breites Unverständnis stieß die mehrheitliche Ablehnung des vorgelegten Verwaltungsvorschlages. OV-Sprecher Dorian Spange lobte diesen als „gelungenen Entwurf“, der Anregungen und Bedenken der Bürger:innen aufgenommen habe und damit geeignet sei, die Hannoversche Straße nutzungsfreundlicher für fahrradfahrende Menschen zu gestalten. „Die Verwaltung hat hier sehr viel Mut bewiesen, der von der Politik leider nicht gewürdigt wird. Wieder einmal agiert die Verwaltung zukunftsorientierter als die Entscheidungsträger:innen“. (...) weiterlesen >

Feierabendgespräch „Energiekrise und Preisexplosion – wie gelingt der soziale Ausgleich“

mit Volker Bajus

Um mit interessierten Bürger:innen über die Situation von Haushalten mit niedrigem Einkommen angesichts der massiv steigenden Lebenshaltungskosten ins Gespräch zu kommen, lud der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zum „Feierabendgespräch“ mit dem sozialpolitischen Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Volker Bajus. In ungezwungener Atmosphäre kam man im Nienburger Kulturwerk zusammen, um den direkten Austausch von Bürger:innen und Politiker:innen auf Augenhöhe zu ermöglichen. In ihrer Begrüßung wies die Sprecherin des GRÜNEN Ortsverbands Nienburg, Mechthild Schmithüsen, darauf hin, dass viele Haushalte durch die Entwicklung der Energie- und Lebensmittelpreise in existentielle Not geraten könnten. „Die Planungen der Bundesregierung für das 3. Entlastungspaket erscheinen (...) weiterlesen >

Feierabendgespräch zum Thema Seelische Gesundheit

mit Meta Janssen-Kucz und Ann-Sophie Wiek

Meta Janssen-Kucz, Mitglied des niedersächsischen Landtags und Sprecherin für Gesundheit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie die Landtagswahlkandidatin des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Wahlkreis Nienburg-Nord, Ann-Sophie Wiek, waren mit interessierten Bürger:innen im „Feierabendgespräch“ zusammengekommen, um sich über drängende Fragen zur medizinischen Versorgung sowie das sozialmedizinische Beratungsan- gebot auszutauschen. Der Sprecher des GRÜNEN Ortsverbandes, Dorian Spange, freute sich, gleich zwei Politikerinnen mit großer Kompetenz im Bereich der seelischen Gesundheit im FUNDUS Café in Nienburg begrüßen zu können. In ihrem Eingangsbeitrag berichtete Meta Janssen-Kucz, die als Sozialpädagogin auf lange berufliche Erfahrungen zurückblickt, von ihrer langjährigen (...) weiterlesen >

Feierabendgespräch zum Thema Flucht und Migration

mit Hans-Joachim Janßen und Ann-Sophie Wiek

Nienburg. Um mit interessierten Bürger:innen über die Situation von Geflüchteten im Landkreis und im Land ins Gespräch zu kommen, lud der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein zum „Feierabendgespräch“ mit dem Sprecher für Migration der GRÜNEN Landtagsfraktion, Hans-Joachim Janßen, und der GRÜNEN Landtagswahlkandidatin für den Wahlkreis Nienburg-Nord, Ann-Sophie Wiek. In ungezwungener Atmosphäre kam man im Fundus-Café in der Langen Straße zusammen, um den direkten Austausch von Bürger:innen und Politiker:innen auf Augenhöhe zu ermöglichen. In ihrer Begrüßung wies die Sprecherin des GRÜNEN Ortsverbands Nienburg, Mechthild Schmithüsen, darauf hin, dass die Hilfsbereitschaft und die Integrationsangebote für Geflüchtete aus der Ukraine derzeit zwar überwältigend seien, dieses (...) weiterlesen >

Stadtratsgruppe GRÜNE-Linke in Klausur

Nienburg. Am 02.04.2022 trafen sich die Mitglieder der neuen Ratsgruppe GRÜNE-Linke zu einer Klausurtagung im Grünen Büro. Neben der Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe war auch eine erste Bilanz der Arbeit in der Kooperation mit der SPD-FDP+ Gruppe Thema. Es gab schon einige Erfolge, betrachtet man die Anträge, die man gemeinsam durchsetzen konnte. So ist die ökologische Bauleitplanung in Holtorf im Bereich "zur Krone" zum ersten Mal auf Initiative der Gruppe hin umgesetzt worden. Verwaltung und Bauherr sind nun am Zuge, die Vorgaben in Pläne und schließlich in konkrete Baumaßnahmen umzusetzen. Die Stadtbaurätin hat zudem zugesagt, diese ökologischen Standards künftig auf alle B-Plan-Änderungen anzuwenden. Auch die Abstimmungen zum Radverkehr laufen im Zusammenspiel der beiden (...) weiterlesen >

Neuer Vorstand gewählt

Mechthild Schmithüsen neue Sprecherin des OV Nienburg

Nienburg. Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählte in seiner Mitgliederversammlung turnusmäßig einen neuen Vorstand. Die Wahl des Sprecherinnenteams und des Kassierers fiel eindeutig und mit großer Mehrheit auf Mechthild Schmithüsen (Sprecherin), Dorian Spange (Sprecher) und Tobias Wiek (Kassierer). Als Beisitzer:innen wurden Ulla Althoff, Abdel-Karim Iraki und Peter Schmithüsen im Amt bestätigt. Auch die bisherige Sprecherin, Petra Neubauer, die aus privaten Gründen für den Posten der Sprecherin nicht mehr kandidierte, wird sich als Beisitzerin weiter im Vorstand engagieren. Im Rahmen des Rechenschaftsberichts blickte Petra Neubauer für den Vorstand auf die politische Arbeit der vergangenen zwei Jahre zurück. „Wichtige Themen, zu denen wir oft Fachgespräche mit Expert:innen (...) weiterlesen >

GRÜNE Fraktionsmitglieder spenden Sitzungsgelder für Elisabeth-Weinberg-Preis

Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte gegen den Mehrheitsbeschluss des Rates zur Erhöhung der Sitzungsgelder Anfang des Jahres 2019 votiert und in öffentlicher Sitzung angekündigt, diese zusätzlichen Beträge der Fraktion für Nienburger Projekte und Einrichtungen zu spenden. „In vergangenen Jahren gingen unsere Spenden an das Frauenhaus und an den Arbeitskreis Gedenken“, so Peter Schmithüsen, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat. „In diesem Jahr wollen wir dem runden Tischen gegen Rassismus und rechte Gewalt den Betrag für die Auslobung des Elisabeth-Weinberg-Preises spenden.“ Die Ratsfraktion in der Zusammensetzung von 2016 bis 2021 mit Mechthild Schmithüsen, Dr. Michael Krug, Karim Iraki Petra Jäkel und Peter Schmithüsen und ihr Geschäftsführer Wolfgang (...) weiterlesen >

GRÜNE Stadtratsfraktion bildet Gruppe mit Viktoria Kretschmer

Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht mit sieben Ratsleuten in den Stadtrat Nienburg ein. Petra Jäkel, Hedda Freese, Regine Pflüger, Dr. Michael Krug, Abdel-Karim Iraki, Dorian Spange und Peter Schmithüsen werden künftig im Stadtrat die GRÜNE Politik vertreten. Die neue Fraktion hat sich mit der Vertreterin der Linken, Viktoria Kretschmer, zu einer Gruppe zusammen geschlossen. Peter Schmithüsen ist in der konstituierenden Sitzung der Gruppe zum Gruppensprecher gewählt worden, Karim Iraki zum ersten Stellvertreter und Viktoria Kretschmer zur zweiten Stellvertreterin. weiterlesen >

Neuer Schutzstreifen auf der Hannoverschen Straße

GRÜNER Ratsantrag umgesetzt

„Dieser Fahrradschutzstreifen auf der Hannoverschen Straße wird ein positives Vorbild dafür werden, wie mit geringem Aufwand und in kurzer Zeit, deutlich mehr Fahrkomfort und Sicherheit für Radfahrende realisiert werden kann“, so Dr. Michael Krug, Stadtrat und Initiator des Antrags der GRÜNEN zur Förderung nachhaltiger und umweltschonender Mobilität. Es seien noch einige Optimierungen erforderlich, aber im Wesentlichen sei die Grundidee des Antrags gut umgesetzt, so Dr. Krug. Mechthild Schmithüsen, Stadträtin der GRÜNEN, sieht nach einen ersten Testfahrt durch den Schutzstreifen in der neuen Tempo-30-Zone, zum einen kaum Einschränkungen für den Kfz-Verkehr, aber einen deutlichen Vorteil an Sicherheit für die Radfahrenden. „Vor allem an Einmündungen und Ausfahrten kommt es bei der (...) weiterlesen >

Peter Schmithüsen im Gespräch

Spaziergänge mit unserem Bürgermeisterkandidaten in den Orts- und Stadtteilen

Liebe Nienburger:innen, am 12. September 2021 finden die Kommunalwahlen statt. Ich kandidiere für das Amt des Bürgermeister, um die Stadt Nienburg/Weser generationengerecht in eine klimaneutrale Zukunft zu führen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt darf dabei nicht verloren gehen. Deshalb liegt mir die Beteiligung der Menschen unserer Stadt besonders am Herzen. Treffen Sie mich vor Ort. Kommen wir bei einem Spaziergang ins Gespräch. Holtorf, 14.08.2021, 15:00 Uhr, Verdener Landstraße 123 Langendamm, 21.08.2021, 15:00 Uhr, Ostlandstraße 72 Erichshagen-Wölpe, 28.08.2021, 15:00 Uhr, Celler Straße 122 Nordertor, 04.09.2021, 15:00 Uhr, Spielplatz Allmende Innenstadt, 11.09.2021, 15:00 Uhr, Ernst-Thoms-Platz Gerne können Sie mich auch unter 05021-899648 anrufen oder schreiben (...) weiterlesen >

Robert Habeck zu Gast in Nienburg

Unter dem Motto „Bereit, weil Ihr es seid“ tourt unser Spitzenduo für die Bundestagswahl, Annalena Baerbock und Robert Habeck, durch die ganze Republik. Am Montag, 9. August um 19:30 Uhr spricht Robert Habeck auf dem Nienburger Kirchplatz. Hitzewellen, Waldbrände, Starkregen, Überschwemmungen – selten mussten wir so unmittelbar erleben, wie verletzlich wir trotz aller zivilisatorischen Errungenschaften der überwältigenden Macht von Naturkatastrophen ausgeliefert sind. Im ganzen Land wachsen angesichts dieser Notsituationen Menschen über sich hinaus. Die Hilfsbereitschaft ist überwältigend, niemand soll mit seiner Not alleine bleiben. Alle sind bereit, sich den Herausforderungen der Zeit zu stellen und anzupacken. Über die Ideen, was sich ändern muss, damit wir nicht als (...) weiterlesen >

GRÜNE rufen zur Teilnahme an „Critical Mass“ auf

Aktion soll auf die Belange von Radfahrer:innen aufmerksam machen

Um auf die gleichberechtigte Teilhabe für Radfahrende am Straßenverkehr aufmerksam zu machen, finden seit 2015 auch in Nienburg sogenannte „Critical Mass“ statt. Unter dem Motto „Wir behindern nicht den Verkehr, wir sind der Verkehr!“ bewegen sich weltweit an jedem letzten Freitag im Monat Gruppen von Radfahrer:innen scheinbar zufällig und unorganisiert als „Critical Mass“ durch ihre Städte. Diese Aktionsform der „kritischen Masse“ wurde 1992 in San Francisco ins Leben gerufen und hat sich seitdem auf der ganzen Welt verbreitet. Damit wird das Ziel verfolgt, auf die Belange und Rechte dieser Verkehrsteilnehmer:innen aufmerksam zu machen und eine bessere Infrastruktur und vor allem mehr Platz im Straßenraum einzufordern. Voraussetzung für die Durchführung einer „Critical Mass“ (...) weiterlesen >

GRÜNE stellen Antrag zur ökologischen Bauleitplanung

„Klimaschutz jetzt generationengerecht umsetzen“

Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat einen Antrag zur Ratssitzung am 20. Juli 2021 gestellt. Mit diesem soll eine ökologischere Bauleitplanung für künftige Baugebiete vorgesehen werden. Anlass dafür war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Bundesregierung und damit auch die nachfolgenden Ebenen zu mehr Klimaschutzmaßnahmen als bisher geplant auffordert. Die Bundesregierung hat daraufhin ein neues Klimaschutzgesetz aufgelegt, indem sich die im Antrag aufgeführten Punkte wiederfinden. Der Antrag sieht unter anderem vor, dass künftig für alle Beschlussvorlagen des Rates die Auswirkungen auf die CO₂-Emissionen transparent dargestellt und in die Entscheidungsfindung einbezogen werden, der Flächennutzungsplan nach ökologischen Kriterien überarbeitet wird und insbesondere (...) weiterlesen >

GRÜNE fordern mehr Schwimmzeiten im WESAVI für Schwimmkurse der DLRG

„Der Ratsantrag Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in das Freibad Holtorf auf der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung findet selbstverständlich unsere volle Unterstützung“, so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bürgermeisterkandidat, „auch wenn es uns sehr überrascht hat, als wir davon in der Zeitung lasen.“ Für die GRÜNEN sei schon Mitte Juni Mechthild Schmithüsen, Ratsfrau und Mitglied im Aufsichtsrat der Bäder GmbH, mit eben diesem Vorschlag an den Vorstand des Fördervereins heran getreten. Dabei sei sie aber auf so große Bedenken gestoßen, dass sie im Einvernehmen mit dem Vereinsvorsitzenden, von der Initiative wieder Abstand genommen habe. Zu groß sei die Sorge des Vereins gewesen, dass eine solche Beitragsfreiheit an den ohnehin (...) weiterlesen >